ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) UND LIZENZBEDINGUNGEN

der HoZe - Social Business GmbH, Schubertstraße 6a, 8010 Graz — connect and get better (in weiterer Folge „HoZe”)

1. GEGENSTAND DER AGB

1.1. HoZe hat eine spezielle App namens „connect and get better” (in weiterer Folge „App”) entwickelt, die als Online-Plattform für von verschiedenen Krankheiten betroffene Menschen fungiert. Nutzer:innen werden auf Basis ihrer spezifischen Erkrankungen in Gruppen eingeteilt. Zunächst erfolgt eine Zuordnung in Übergruppen, anschließend wird eine detailliertere Unterteilung vorgenommen. Die App soll nicht nur den Erkrankten selbst zugutekommen, sondern auch Wissenschaftler:innen und Bildungseinrichtungen dienen. Wissenschaftler:innen haben die Möglichkeit, Informationen – wie etwa Neuerungen und Aktuelles zu klinischen Studien – gezielt zu teilen und sich direkt mit Betroffenen auszutauschen. Die App soll Menschen mit mentalen und physischen Erkrankungen ein Gefühl von Gemeinschaft und gegenseitiger Motivation vermitteln, um Betroffenen in schwierigen Zeiten neue Hoffnung zu geben.

1.2. Die App ist in einer kostenlosen und einer kostenpflichtigen Variante erhältlich. Die kostenlose Variante wird durch Werbung finanziert. Durch Bezahlung eines regelmäßigen Nutzungsentgelts kann die App ohne Werbung genutzt werden. Die aktuellen Entgelte können ebenso wie die akzeptierten Zahlungsmittel direkt in der App eingesehen werden.

1.3. Diese AGB sind auf der Website von HoZe sowie der App jederzeit abrufbar. Sie gelten für die Nutzung der App und für sämtliche mit HoZe abgeschlossenen Verträge, unabhängig davon, ob sie im Zusammenhang mit der App stehen oder nicht. Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich HoZe ausdrücklich und schriftlich unterwirft. Das Schriftlichkeitsgebot gilt nicht für Verbrauchergeschäfte. Diese AGB gelten auch für die zukünftigen Geschäfts- und Zusatzvereinbarungen, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.

2. VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DER APP

Zur Nutzung der App ist es erforderlich, diese herunterzuladen, einen User Account erstellt zu haben und in diesem Account eingeloggt zu sein. Für die Erstellung eines Accounts sind die Wahl eines Nutzernamens und die Angabe einer funktionierenden E-Mail-Adresse erforderlich. Die Angabe des Klarnamens oder anderer persönlicher Daten ist nicht erforderlich. HoZe behält sich jedoch das Recht vor, Accounts zu sperren, wenn sich herausstellt, dass hinter einem Nutzer keine reale Person steht.

3. AKTIVIERUNG DER KOSTENPFLICHTIGEN VARIANTE DER APP

3.1. Die kostenpflichtige Variante kann über die App gekauft werden, indem der entsprechende Button betätigt wird. Die Preise für die verfügbaren Zeiträume werden direkt neben diesen angezeigt. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive sämtlicher Steuern und Abgaben. Zusätzliche Kosten außer den angezeigten Kosten fallen nicht an. Die Anzeige der wählbaren Zeiträume und der Preise stellt kein verbindliches Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Nutzer, selbst ein Angebot abzugeben. Das verbindliche Angebot im Rechtssinne gibt der Nutzer durch Betätigung des Buttons ab.

3.2. Vor Betätigung des Kaufbuttons bestätigt der Nutzer, dass er diese AGB gelesen, verstanden und akzeptiert, die Datenschutzerklärung gelesen und verstanden hat, ausdrücklich verlangt, dass die Inhalte der App sofort werbefrei geschalten werden, und zur Kenntnis nimmt, dass er durch dieses Verlangen sein Rücktrittsrecht verliert (siehe dazu Punkt 4.). Ebenso wird der Nutzer darauf hingewiesen, dass er mit dem nächsten Schritt zahlungspflichtig die werbefreie Variante der App kauft.

3.3. Nach der Bestellung bekommt der Nutzer ein Bestätigungs-E-Mail, das die Einzelheiten der Bestellung wiedergibt (Auftragsbestätigung). Für den Inhalt und Umfang des Auftrages ist allein diese schriftliche Auftragsbestätigung maßgeblich. Die Auftragsbestätigung stellt die Annahme des Angebotes des Nutzers dar, sodass der Kaufvertrag mit ihr zustande kommt und das Entgelt fällig wird. Nach Prüfung der Zahlung erfolgt die Freischaltung der werbefreien Variante der App. Sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, sind Änderungen und Ergänzungen des Vertrages nur wirksam, wenn diese schriftlich vereinbart werden. HoZe ist berechtigt, Rechnungen ausschließlich in elektronischer Form zuzustellen.

3.4. HoZe behält sich das Recht vor, die Preise für das kostenpflichtige Modell jederzeit ohne Angabe von Gründen zu erhöhen. Die dann gültigen Preise werden in der App und auf der Website von HoZe angegeben. Auf bestehende Abonnements hat die Preiserhöhung keine Auswirkungen. Bei bestehenden Abonnements wird die Preiserhöhung erst mit Beginn des nächsten Vertragszeitraums wirksam. HoZe wird den Nutzer mit der Mitteilung nach Punkt 6.1. auf die bevorstehende Preiserhöhung hinweisen, sodass er die Möglichkeit hat, das Abonnement vorher zu kündigen. Ansonsten wird für den nächsten Vertragszeitraum das erhöhte Entgelt verrechnet.

4. VERLUST DES RÜCKTRITTSRECHTS

4.1. Der Nutzer hat gemäß § 18 Abs 1 Z 1 FAGG kein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht), wenn HoZe – mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers, verbunden mit dessen Bestätigung der Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts (Widerrufsrechts) bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist mit der Vertragserfüllung, sohin mit der Freischaltung der webefreien Variante der App, begonnen hat und HoZe diese Dienstleistung vollständig erbracht hat.

4.2. Der Nutzer verlangt ausdrücklich, dass HoZe unmittelbar nach Vertragsabschluss den Vertrag erfüllt und die werbefreie Variante der App zur Verfügung stellt. Der Nutzer nimmt daher zur Kenntnis, dass er aufgrund dieses Verlangens gemäß § 18 Abs 1 Z 1 FAGG sein Rücktrittsrecht verliert.

4.3. Gemäß § 7 Abs 3 FAGG wird dem Nutzer innerhalb einer angemessenen Frist nach dem Vertragsabschluss, spätestens jedoch vor Freischaltung der werbefreien Variante der App eine Bestätigung des geschlossenen Vertrages auf einem dauerhaften Datenträger verbunden mit den in § 4 Abs 1 FAGG genannten Informationen zur Verfügung gestellt, sofern diese Informationen nicht schon vorher auf dauerhaftem Datenträger zur Verfügung gestellt wurden. Dies erfolgt durch Übermittlung der Auftragsbestätigung gemäß Punkt 3.3. Die Vertragsbestätigung enthält jedenfalls eine Bestätigung der Zustimmung zur sofortigen Leistungserbringung und die Bestätigung der Kenntnisnahme des Nutzers vom dadurch bewirkten Entfall des Rücktrittsrechts (Widerrufsrechts).

5. GEISTIGES EIGENTUM UND LIZENZBEDINGUNGEN

5.1. Der Nutzer erwirbt an der App eine einfache, nicht-exklusive und nicht-ausschließliche Werknutzungsbewilligung, die zeitlich und geografisch unbeschränkt ist. Sie ist weiters auf die Installation der App auf dem Endgerät des Nutzers und die Nutzung der App beschränkt. Eine kommerzielle Nutzung der App ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von HoZe nicht zulässig. Ebenso ist eine Bearbeitung oder Dekompilierung der App untersagt. Die Nutzung des Quellcodes ist unabhängig von der Nutzungsart jedenfalls untersagt. Die Werknutzungsbewilligung ist nicht übertragbar und nicht unterlizenzierbar.

5.2. Bei öffentlichen Berichten über die App darf der Nutzer nicht den falschen Eindruck erwecken, dass er die App entwickelt hätte, in ihre Entwicklung eingebunden wäre oder auf andere Art an ihrer Entwicklung und Verbreitung beteiligt wäre.

5.3. HoZe hält die Rechte an sämtlichen in der App enthaltenen Bildern, Texten, Grafiken und dergleichen, mit Ausnahme der von Nutzern selbst verfassten Beiträgen und von ihm/ihr selbst hochgeladenen Inhalten. Die Nutzung der Inhalte, an denen HoZe die Rechte hält, ist nur in jenem Maß zulässig, das für die Nutzung der App unbedingt erforderlich ist.

5.4. Der Nutzer bestätigt, dass er über die Rechte an sämtlichen Inhalten und Beiträgen verfügt, die er in die App stellt, in diese hochlädt, über diese teilt oder auf andere Art über die App verwendet. Der Nutzer bestätigt weiters, dass er hierdurch keine Rechte Dritter verletzt und wird HoZe vollkommen schad- und klaglos halten, wenn HoZe deswegen von Dritten in Anspruch genommen wird. Die Schad- und Klagloshaltung umfasst auch die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder -verteidigung notwendigen Kosten.

6. KÜNDIGUNG UND VERTRAGSSTRAFE

6.1. Das kostenpflichtige Modell wird in Form eines Abonnements angeboten. Die Vertragsdauer beträgt wahlweise ein Jahr oder ein Monat. Der Nutzer kann das Abonnement jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Ende des Vertragszeitraums kündigen. Übt er dieses Kündigungsrecht nicht rechtzeitig aus, verlängert sich das Abonnement abermals um denselben Zeitraum. HoZe wird den Nutzer spätestens 7 Tage vor der Verlängerung darauf hinweisen, dass die Verlängerung bevorsteht und eine mangelnde Kündigung des Nutzers dazu führt, dass sich das Abonnement erneut um denselben Zeitraum verlängert.

6.2. Nutzer:innen können ihren Account zu jedem beliebigen Zeitpunkt löschen, womit die Möglichkeit zur Nutzung der App mit sofortiger Wirkung endet. Wird der Account während der Gültigkeitsdauer eines Abonnements gelöscht, besteht kein Anspruch auf, auch nicht anteilsmäßige, Rückerstattung des für das Abonnements bereits geleisteten Entgelts.

6.3. Verstöße gegen diese AGB berechtigen HoZe zur sofortigen Auflösung des Vertrages mit dem Nutzer und zum Widerruf der Werknutzungsbewilligung. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Nutzer anstößige, beleidigende, rufschädigende oder sonstige rechtswidrige Inhalte oder mit den Prinzipien der medizinischen Wissenschaft nicht in Einklang zu bringende Inhalte über die App kommuniziert. HoZe wird vorher dem Nutzer die Möglichkeit geben, binnen 14 Tagen den Verstoß abzustellen. Bleibt der Verstoß bestehen, ist HoZe berechtigt, ohne weitere Korrespondenz und mit sofortiger Wirkung den Vertrag mit dem Nutzer aufzulösen, die Werknutzungsbewilligung zu widerrufen und den Zugriff auf die App und auf den User Account zu sperren.

6.4. Für den Fall des Verstoßes gegen die Lizenzbedingungen laut Punkt 5. wird das angemessene Entgelt mit € 5.000 zuzüglich USt pro Verstoß festgelegt. Bei einer kommerziellen Nutzung der App beträgt die Vertragsstrafe pro Verstoß € 10.000 zuzüglich USt oder 25% des vom Nutzer insgesamt lukrierten Entgelts, je nachdem welche Summe höher ist. Bei dauerhaften Verstößen gilt jeder Tag, an dem der Verstoß begangen wird, ungeachtet der Dauer des Verstoßes als einzelner Verstoß. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens und weiterer Ansprüche (beispielsweise Schadenersatz, Rechnungslegung und Herausgabe des Gewinns) bleibt hiervon unberührt.

7. HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG

7.1. HoZe haftet mit Ausnahme von Personenschäden nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ist vom Nutzer zu beweisen, es sei denn, bei dem Nutzer handelt es sich um einen Konsumenten. HoZe leistet keinerlei Gewähr oder Garantie dafür, dass die App zu jeder Zeit verfügbar und erreichbar ist. Ebenso wenig leistet HoZe Gewähr oder Garantie dafür, dass die App für einen bestimmten Zweck einsetzbar ist.

7.2. HoZe haftet in keinem Fall für den Ersatz von entgangenem Gewinn, nicht erzielten Ersparnissen, oder für den Ersatz von Folgeschäden. Es besteht kein Anspruch auf Abänderung der Inhalte der App.

7.3. Schadenersatzansprüche verjähren binnen 12 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger und spätestens 6 Jahre nach Eintritt des Schadens. In Fällen vorsätzlicher Verletzung oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen von Mängeln ebenso wie im Fall von Schadenersatzansprüchen nach dem PHG gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Freischaltung der werbefreien Variante der App, ansonsten 6 Monate ab Lieferung. Ist der Nutzer Konsument, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

7.4. Schadenersatzansprüche sind mit dem Dreifachen des vom Nutzer bezahlten Entgelts oder mit € 10.000,00 begrenzt, je nachdem, welcher Betrag niedriger ist. Diese Haftungsbeschränkung der Höhe nach gilt nicht bei Personenschäden.

7.5. Bei der App handelt es sich ausschließlich um eine Plattform, in der erkrankte Personen sich austauschen und in Verbindung mit Ärzt:innen und Wissenschaftler:innen treten können. HoZe nimmt keinerlei Beratung vor, erteilt keine Therapieempfehlungen und ist auch nicht auf andere Weise auf dem Gebiet der Behandlung von Krankheiten oder sonstigen Beratung im Gesundheitsbereich tätig. Allfällige Hinweise und Empfehlungen stammen ausschließlich von dritten Personen und stellen ausschließlich deren Meinung dar. Folglich übernimmt HoZe keinerlei Haftung für die Richtigkeit, Brauchbarkeit oder Vollständigkeit dieser Meinungen oder gar für einen Behandlungs- oder Heilungserfolg. HoZe weist ausdrücklich darauf hin, dass Therapieempfehlungen ausschließlich von Ärzt:innen erteilt werden dürfen, man bei Erkrankungen stets einen Arzt aufsuchen sollte, Therapien ärztlich begleitet werden müssen und ein Austausch mit anderen Erkrankten keinen Ersatz für eine ärztliche Konsultation darstellt.

7.6. Dem Nutzer ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Nutzer trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei HoZe ankommen. HoZe darf darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der sie erhalten werden, vom Nutzer übermittelt wurden. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, sicherzustellen, dass Dritten die Daten des User Accounts nicht zugänglich gemacht werden. Rechnungen werden dem Nutzer elektronisch im PDF-Format zur Verfügung gestellt.

7.7. Die App wird auf einer „wie vorhanden” und „wie verfügbar” Basis bereitgestellt. HoZe übernimmt keine Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend, für die Funktionalität, Genauigkeit oder Verfügbarkeit der App. Es wird keine Eignung für einen bestimmten Zweck vereinbart. HoZe haftet nicht für Schäden oder Verluste, die sich aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der App ergeben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Fehler, Fehlfunktionen, Viren oder unbefugten Zugriff.

8. AUFRECHNUNGSVERBOT

Die Aufrechnung mit Forderungen des Nutzers gegenüber Forderungen von HoZe ist nicht zulässig. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher iSd KSchG, gilt dies nicht, wenn HoZe zahlungsunfähig ist, oder wenn die Forderungen von HoZe im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen und gerichtlich festgestellt oder von HoZe anerkannt wurden.

9. NUTZERFEEDBACK

Der Nutzer kann HoZe jederzeit Ideen, Vorschläge, Feedback oder ähnliche Informationen über einen beliebigen Kanal (offiziell oder persönlich) übermitteln, um zur Weiterentwicklung der App beizutragen. Damit anerkennt der Nutzer und stimmt zu, dass HoZe diese Informationen für jeden Zweck verwenden und nutzen kann, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Entwicklung, Verbesserung und Vermarktung ihrer Waren und Dienstleistungen. Weiters anerkennt der Nutzer und stimmt zu, dass HoZe keine Verpflichtung hat, ihn oder Dritte für die Nutzung oder Verwertung solcher Informationen zu entschädigen. Außerdem versichert der Nutzer, dass er über alle notwendigen Rechte und Genehmigungen verfügt, um solche Informationen an HoZe zu übermitteln, und dass die Übermittlung solcher Informationen keine Rechte Dritter verletzt. HoZe nimmt die Vorschläge der Nutzer sehr ernst, und sie helfen, die Weiterentwicklung der App zu steuern. Alle eingereichten Vorschläge und Ideen werden vom Team von HoZe sehr geschätzt.

10. JUGENDSCHUTZ

Die Nutzung der App ist nur Personen erlaubt, die das 16. Lebensjahr abgeschlossen haben. Mit der Erstellung des User Accounts bestätigt der Nutzer ausdrücklich, dieses Alter erreicht zu haben.

11. ÄNDERUNGEN DER AGB

HoZe behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die aktualisierten AGB werden auf der Website von HoZe sowie in der App zur Verfügung gestellt. Ebenso wird vor einem Kauf, der nach Änderung der AGB vorgenommen wird, auf die neuen AGB hingewiesen, die dann erneut dem Nutzer zur Verfügung gestellt werden.

12. DATENSCHUTZ

Es gelten die auf der Website und in der App gesondert abrufbaren Datenschutzbestimmungen.

13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

13.1. Diese AGB, die Nutzung der App sowie sämtliche mit HoZe abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen. Erfüllungsort ist der Sitz von HoZe.

13.2. Für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der App, der Website von HoZe und der einzelnen mit HoZe abgeschlossenen Verträge einschließlich der Frage des Zustandekommens eines Vertrages ergeben, wird die Zuständigkeit des am Sitz von HoZe sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Kommen mehrere Gerichte in Frage, hat die jeweilige Klägerin die freie Wahl, bei welchem Gericht sie die Klage einbringt.

13.3. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Konsumenten iSd KSchG, ist für Klagen auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Vertrages, auf Erfüllung oder Aufhebung desselben sowie auf Entschädigung wegen Nichterfüllung oder wegen nicht gehöriger Erfüllung das Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Nutzers liegt.

13.4. Sofern in diesen AGB Schriftform erforderlich ist, wird dieser auch durch Kommunikation mittels E-Mail entsprochen.

14. KONTAKTINFORMATIONEN

HoZe - Social Business GmbH Schubertstraße 6a 8010 Graz

UID: ATU81914118 FN 647347g Firmenbuchgericht: Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz

Email: office@hoze.cc Telefon: +43 664 3980822

Stand: November 2025